Wettbewerbsrecht & AGB

Wettbewerbsrecht

Was ist Wettbewerbsrecht? Jeder, der eine Abmahnung aus diesem Bereich erhalten hat, kann diese Frage ohne Zögern beantworten. Es geht um den lauteren (fairen) Wettbewerb. Wer gegen diese Regeln verstößt handelt einfach ausgedrückt unfair. Im Vergleich zu anderen Ländern hat der deutsche Gesetzgeber die Überwachung der Einhaltung des Wettbewerbs in die Hände der Unternehmer mittels dem rechtlichen Instrument „Abmahnung“ gelegt. Was bedeutet das für mich? Es bedeutet, dass wenn ich gegen Markverhaltensregeln verstoße (Bsp. fehlerhafte AGB, Impressum etc.), der Wettbewerber mich abmahnen kann.

Was passiert, wenn ich eine Abmahnung erhalte? Die Konsequenzen einer Abmahnung sind sehr unterschiedlich. Sie hängen davon ab, welche Reaktion darauf gewählt wird. Erfolgt gar keine Reaktion, dann erwirkt der Wettbewerber mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit eine „einstweilige Verfügung“. Diese hat gravierende Auswirkung, weil es sich 

um ein sehr schnelles, summarisches Verfahren handelt und der Gegner sehr schnell einen Titel (gerichtlicher Beschluss oder Urteil) erwirkt. Diese Verfahren produzieren hohe Kosten und können erhebliche negative Konsequenzen für den abgemahnten haben.

Was soll ich bei Erhalt einer Abmahnung machen? Erstmal ist es wichtig, die dort enthaltenen Fristen einzuhalten. Andernfalls droht der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Dann sollte ein Rechtsanwalt aufgesucht werden. Ich kann nur dringend davon abraten, die vorformulierte Unterlassungserklärung abzugeben. Der Schaden, der dadurch entsteht, ist nicht mehr reparierbar. Unternehmen können durch solche Abmahnungen insolvent gehen.

Lassen Sie sich also unbedingt professionell beraten.

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Haben Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Verträge, die Sie unterzeichnen schon einmal gelesen? Wenn nein, dann gehören Sie zu den 99% der Menschen in Deutschland. Die restlichen 1% sind mit hoher Wahrscheinlichkeit Juristen. Das liegt meist daran, dass die Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) kleingedruckt sind und sehr umfangreich sind. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) haben aber erhebliche Auswirkungen auf die Geschäftsbeziehungen zu Ihren Vertragspartner. Wenn davon gesprochen wird, dass das Wichtige im kleingedruckten steht, dann werden genau die Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gemeint.

Eine rechtssichere Gestaltung ist von erheblicher Bedeutung und hat wirtschaftlich nicht zu unterschätzende Auswirkungen auf ihr Unternehmen. Es macht einen erheblichen finanziellen Unterschied, ob der Unternehmer 

die Haftung wirksam oder eben unwirksam ausgeschlossen hat. Fehlerhafte AGB führen massenweise zu Abmahnungen.

Wie finden die Abmahner gerade meine AGB? Diese Frage ist einfach zu beantworten: Im Internet oder per Softwareprogramme. Lassen Sie sich nicht auf dieses gefährliche Spiel ein, dass man Sie nicht finden wird. Die Abmahnpraxis auf dem Gebiet der AGB zeigt, dass Ihre Wettbewerber oder aber auch unzufriedene Kunden Sie sehr genau beobachten. Fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ein einfacher Hebel, um aus missliebige Verträge herauszukommen. Hier ist Vorsorge besser als Nachsorge. Ich helfe Ihnen gerne bei der Gestaltung Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

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