Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen – Abmahnungen nach UWG!

Abmahnung UWG

Jeder Unternehmer der Online oder stationär Waren und Dienstleistungen anbietet, hat vermutlich von dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) gehört. Grund hierfür ist die Abmahnpraxis von Unternehmen und deren Rechtsanwälte. Worum geht es im Kern?

Ziel des UWG

Bereits im 19. Jahrhundert kam es häufig zu Fälschungen von Waren und Dienstleistungen. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber sehr früh ein Gesetz verabschiedet, das den unlauteren Wettbewerb verbietet. Die Frage, die sich dann stellt ist, wie setze ich das gesetzgeberische Ziel effektiv um. In Deutschland nutzt man hierfür das Instrumentarium der Abmahnung.

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Abmahnung

Was ist eine Abmahnung? Wenn ein Wettbewerber unlauter handelt, dann habe ich die Möglichkeit ihn aufzufordern, dieses Verhalten abzustellen. Wir Juristen nennen das: „Anspruch auf Unterlassung“. Der Wettbewerber wird auf Unterlassung in Anspruch genommen und sein Verhalten wird abgemahnt. Die Abmahnung ist damit eine Möglichkeit für den Wettbewerber, sein Verhalten für die Zukunft zu ändern. Im Grundsatz ist also die Abmahnung eine Chance für den Abgemahnten, sein unlauteres, wettbewerbswidriges Verhalten abzustellen. In den meisten anderen europäischen Rechtsordnungen wird diese Funktion über staatliche Stellen mittels Bußgelder erfüllt. In Deutschland hingegen ist man der Auffassung, dass die Wettbewerber effektiver als der Staat die Lauterkeit des Wettbewerbs beobachten und verfolgen werden. Hätte man also keine Abmahnung, dann müssten bei Wettbewerbsverstößen staatliche Bußgelder eingesetzt werden. Es ist also eine politische Frage, welches Instrument mehr Wirksamkeit bietet.

Kosten der Abmahnung

Wenn ich also als Unternehmer bemerke, dass ein Wettbewerber unlauter handelt, dann kann ich ihn abmahnen. Hierfür entstehen Kosten. In der Regel mahne ich nicht selbst ab, sondern beauftrage einen fachkundigen Rechtsanwalt. Diese Kosten ersetzt, der gegen das Wettbewerbsrecht verstoßende, Unternehmer. Er kann natürlich, sofern er davon ausgeht, dass sein Verhalten wettbewerbskonform ist, die Zahlung der Kosten verweigern. Folge davon ist in der Regel eine gerichtliche Auseinandersetzung. Welche Optionen sich beiden Beteiligten bieten, werden wir in einem separaten Beitrag erläutern.

Wenn Sie Fragen zur Abmahnung oder Wettbewerbsrecht haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64282 telefonisch erreichen oder per E-Mail an info@tklegal.de.

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