Blog

Was passiert bei einem Markenklau und welche Rechte hat der Markeninhaber?

Rechtsanwalt für Markenrecht in Frankfurt am Main

W

Markenverletzung und Markenklau

Unternehmer, die sich im Wettbewerb befinden und ihr Werk bzw. Produkt schützen möchten, werden in der Regel auch Marken anmelden. Diese Marken dienen der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Mit der Eintragung der Marke erwirbt ihr Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Das ist ein erheblicher Vorteil für einen Unternehmer, der in Wettbewerb zu anderen Unternehmer steht. Umso ärgerlicher ist es, wenn er feststellt, dass ein Konkurrent oder Startup seine Marke verwendet. Das ist insbesondere der Fall, wenn eine Verwechslungsgefahr besteht. Weitere Anwendungsfälle sind der Verkauf von Plagiate über Verkaufsplattformen, wie eBay. Häufig nutzen Verkäufer eine bekannte Marke, um auf ihr Verkaufsangebot aufmerksam zu machen, dass per se mit der Marke nicht viel gemein hat. Auch das ist eine Markenverletzung führt. Die Konstellationen sind hier sehr vielschichtig.

Unterlassungsanspruch

Was kann also der Rechteinhaber bzw. Markeninhaber in so einem Fall tun? Er kann zunächst den Verletzter abmahnen und Unterlassung fordern. Damit kann er im einstweiligen Verfügungsverfahren, also ein sehr schnelles gerichtliches Verfahren, erwirken, dass die Rechtsverletzung eingestellt wird. Voraussetzung dafür ist, dass eine Markenverletzung vorliegt, sowie eine Wiederholungsgefahr der Rechtsverletzung. Letztere wird durch die Rechtsprechung schon bei Erstbegehung des Verstoßes angenommen. Auf ein etwaiges Verschulden kommt es dabei icht an. Regelmäßig wird der Rechtsverletzer dazu aufgefordert werden müssen, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Wenn er diese unterzeichnet, verpflichtet er sich, künftig keine Rechtsverstöße mehr vorzunehmen. Tut er das dennoch, dann muss er eine Vertragsstrafe zahlen.

Schadensersatzanspruch

Hat der Rechtsverletzer schuldmäßig gehandelt, so stehen dem Rechteinhaber auch Schadensersatzansprüche zu. Die genaue Bezifferung eines Schadens wird regelmäßig schwierig sein. Aus diesem Grund wird praktischerweise zunächst ein Auskunftsanspruch geltend gemacht. Damit soll herausgefunden werden, ob der Rechtsverletzer durch die rechtswidrige Benutzung der Marke einen Gewinn erzielt. Hat er das, dann wird der Schadensersatzanspruch eingeklagt.

 

Anspruch auf Löschung, Rückruf, Vernichtung und Urteilsveröffentlichung

Der Rechteinhaber kann außerdem verlangen, dass beispielsweise Handelsregistereintragungen mit Firmennamen, die eine Marke verletzen oder beispielsweise Domains, die eine Verwechslungsgefahr begründen, gelöscht werden. Es kommen auch Ansprüche auf Rückruf und Vernichtung in Betracht. Hat beispielsweise der Rechtsverletzer Produkte in den Verkauf gebracht, so kann eine Rückrufaktion verlangt werden. Es besteht auch die Möglichkeit der Urteilsveröffentlichung auf Kosten des Rechtsverletzer, wenn das in einem gerichtlichen Verfahren festgestellt wird.

Fazit:

Die Folgen einer Markenverletzung sind mit erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen verbunden. Dem Rechteinhaber steht ein breites Instrumentarium zur Verfügung, dass er nutzen sollte. Auch das zeigt nochmals, wie wichtig es ist, eine Marke für sein Unternehmen anzumelden. Man verschafft sich dadurch einen erheblichen wirtschaftlichen Vorteil im unternehmerischen Wettbewerb.

 

Bei Fragen rund um das Markenrecht unterstütze ich Sie gerne. Sie können mich jederzeit telefonisch unter 069 59 77 80 28 erreichen oder per E-Mail unter info@tklegal.de.

 

Ihr Rechtsanwalt für Markenrecht in Frankfurt am Main.

Kontakt Kontaktdaten

(+49) 69 59 77 80 28

Kontaktformular