Was ist eine Unionsmarke?

Gemeinschaftsmarke und UMV

Das Europäische Recht ist im Fluss und so ändern sich aus Bezeichnungen von Rechten. Das was früher Gemeinschaft hieß, nennt sich heute Union. Seit 24.03.2016 heißt die Gemeinschaftsmarke „Unionsmarke“. Das europäische Markenrecht wurde reformiert und ist nun in der VERORDNUNG (EU) 2017/1001 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES (UMV)-geregelt. Die Unionsmarke dient, wie die nationale Marke dazu, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen zu unterscheiden, allerdings für das gesamte EU-Gebiet.

Prinzip der Einheitlichkeit

Die Unionsmarke bedeutet vereinfacht gesagt, eine Marke auf europäischer Ebene. Wesentlich ist das Prinzip der Einheitlichkeit nach Art. 1 UMV. Das meint, dass die die Wirkung der Marke in jedem EU-Mitgliedsstaat einheitlich ist, sofern sich nichts anderes aus der UMV ergibt. Es ist also ein Recht, dass in der gesamten EU gilt. Das Gegenbeispiel sind internationale Marken,  nach dem Madrider Abkommen für Marken, dass ein Bündel nationaler Marken enthält.

Aus diesem Prinzip folgt, dass absolute Schutzhindernisse eine Eintragung verhindern. Es ist nicht möglich, die Marke auf bestimmte Gebiete aufzuteilen, in denen keine absoluten Schutzhindernisse bestehen. Ist in einem EU-Mitgliedsstaat ein älteres Recht eingetragen, so kann die Marke – im Rahmen eines erfolgreichen Widerspruchsverfahrens- nicht eingetragen werden.

Seniorität der Unionsmarke

Art. 39 UMV regelt die Seniorität der Unionsmarke. Frühere Markenrechte können aufrechterhalten werden, ohne dass ältere nationale Marken verlängert werden müssten. Eine Gemeinschaftsmarke kann angemeldet und eingetragen werden und dabei das frühere Prioritätsdatum der nationalen Marke beibehalten werden.

Umwandlung Art. 139 ff. UMV

Wenn jemand eine Unionsmarke anmeldet, diese aber aufgrund absoluter Schutzhindernisse in einzelne Staaten nicht eingetragen werden kann, dann kann die Unionsmarke in eine nationale Marke umgewandelt werden. Das ist allerdings sehr kostspielig.

Kosten Unionsmarke

Die Anmeldung einer Unionsmarke kostet für eine Klasse 850 EUR. Weitere Klassen kosten 50 EUR und ab der Dritten Klasse, je 150 EUR. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat hierfür ein Gebührenrechner zur Verfügung gestellt.

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