Referenzen, Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutz

Referenzen

Referenz wird mit Duden definiert als „von einer Vertrauensperson gegebene [lobende] Beurteilung, Empfehlung“. Referenzen sind heiß begehrt und erfüllen wichtige Zwecke. Ein Käufer kauft lieber, wenn er lesen kann, dass jemand anderes mit dem Verkäufer zufrieden war. Soll ein Architekt oder Ingenieur beauftragt werden, dann will der Auftraggeber wissen, an welchen Projekten dieser bislang beteiligt war.

Urheberrecht

Regelmäßig fragen uns Mandanten, ob Sie solche Referenzen publik machen dürfen. Es geht um Fragen, ob man beispielsweise ein Foto des gebauten Hauses auf seine Homepage öffentlich machen darf. Ist es zulässig Firmenlogos der Kunden auf der eigenen Webseite zu benutzen? Darf man ein Projekt namentlich benennen, ohne Angst haben zu müssen, dass man sofort Geschäftsgeheimnisse preisgibt?

Markenrecht und Urheberrecht

Eine pauschale Antwort ist leider nicht möglich. Werden beispielsweise Firmenlogos eingebunden, so können Markenrechte verletzt werden. Ein Markeninhaber darf ausschließlich mit seiner Marke werben. Es gilt aber auch der sogenannte Erschöpfungsgrundsatz § 24 MarkenG im Markenrecht. Will man hingegen ein Foto von dem Projekt (Beispiel Kunstwerk oder Bauwerk) zeigen, dann ist wichtig zu wissen, wer Urheber des Fotos war. Macht man selbst ein Foto, dann ist man regelmäßig auch der Urheber und hat die Verwertungsrechte. Wichtig ist es zu regeln, dass man das Fotoobjekt auch fotografieren darf. Bei Bauwerken sind regelmäßig die Architekten die Urheber. Das Werk muss aber eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen. Dann stellt sich die Frage, von wo aus, das Objekt (Öffentlicher Raum oder Privatgelände) fotografiert wurde. Da kommt es sehr auf die Details an, ob man solche Referenzen nutzen darf.

Referenzen aus Angestelltenverhältnis

Ein klassisches Beispiel ist der Designer, der seinen Arbeitgeber verlässt, aber seine Werke, noch im Rahmen des Angestelltenverhältnisses erstellt hat. Darf er diese als Referenz angeben? Hier kommt es auf den Arbeitsvertrag an, sowie auf die Beziehungen zwischen dem Kunden und dem Arbeitgeber. Ungeprüft sollten also Referenzen nicht übernommen werden.

Falsche Referenzen

Es kommt auch vor, dass man schlicht Referenzen erfindet und sich mit fremden Federn schmückt. Davon raten wir ab, da Abmahnungen aus dem Bereich sehr teuer werden können und der Nachweis einer Rechtsverletzung recht einfach zu führen sein wird.

Datenschutz

Referenzen und Datenschutz werden kaum in einem Atemzug genannt. Es stellt sich aber die Frage, ob Referenzkunden namentlich benannt werden dürfen. Ein Problem, dass dann bestehen kann, wenn die Kunden natürliche Personen sind. Hier wird es auf die Vertragsbeziehung ankommen. So kann in dem Vertrag eine Bestimmung getroffen werden, ob personenbezogene Daten für den Werbeauftritt genutzt werden dürfen oder es wird mit einer Einwilligung gearbeitet. Alternativ bietet es sich an über Art. 6 Abs. 1 Satz 1 f) DSGVO zu arbeiten und ein berechtigtes Interesse zu begründen. Dieses muss dann aber in den Informationspflichten seinen Niederschlag finden. Es ist also nicht per se datenschutzrechtlich unzulässig..

Bei Referenzen ist jeder Einzelfall gesondert zu prüfen, weil der Teufel im Detail steckt und eine Vielzahl von Rechtsgebieten berührt sind, die eine spezialisierte Prüfung erfordern.

Kanzlei gewerblicher Rechtsschutz

Wenn Sie auch zu Referenzen haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 642 82 erreichen oder uns eine E-Mail an info@tklegal.de  senden.

Wir freuen uns auf Sie! Ihre Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz und Datenschutzrecht.

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Beitragsbild: Anthony Tuil

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