Abmahnung im Onlineshop!

Abmahnung UWG

Jeder Unternehmer, der online über einen Onlineshop Waren und/oder Dienstleistungen anbietet, hat vermutlich von Abmahnungen gehört. Es müssen eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen beachtet werden. Wir wollen einige Abmahngründe vorstellen, die aus unserer Sicht häufig vorkommen.

Widerrufsformular fehlt

Es ist leider so, dass viele Onlinehändler schlicht und ergreifend in ihrem Onlineshop keine Widerrufsbelehrung vorhalten. Das ist ein Versäumnis, dass teuer werden kann. Schwieriger sind die Fälle zu bewerten, in denen die Widerrufsbelehrung unvollständig oder veraltet ist. Aber auch da gilt, dass man nicht am falschen Ende sparen sollte. Die Widerrufsbelehrung hat eine bewegte Geschichte und daher ist es verständlich, dass diese nicht sehr einfach zu gestalten ist. Hie tauchen häufig Fristenprobleme auf oder die fehlende Möglichkeit des Widerrufs per Telefon, weil keine Telefonnummer angegeben ist.

Fehlende Herstellergarantie

An Fahrt gewinnt das Thema der fehlenden Herstellergarantie. Hintergrund ist die Werbung von Onlinehändlern mit Garantien. Manche folgern daraus, dass Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 9  EGBGB  vorliegt. Dann müsste aber über die Garantiebedingungen informiert werden. Hier greift aber auch § 479 BGB, der Vorgaben für Garantien macht, die in der Praxis oftmals nicht eingehalten sind.

Falsche AGB

Das AGB-Recht ist sehr komplex und Fehler kommen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen häufig vor. Die fehlende Möglichkeit der Vertragstextspeicherung, Mängelhaftung in AGB und Verschuldensklauseln sind die Dauerbrenner. Dieses Texte können meist im Onlineshop heruntergeladen werden.

Werbung im Onlineshop

Die Werbung mit versichertem Versand, CE geprüft und Zertifizierungen. Hier fällt auch die oben dargestellte Kategorie von Werbung mit Garantien ohne Erläuterungen der Garantiebedingungen.

Fehelender Hinweis und/oder Verlinkung auf die EU Online Streitbeilegungsplattform.

Das ist sehr einfach zu ahndender Verstoß. Ein Blick auf den Onlineshop reicht aus. Der Verstoß fehelnder OS-Link ist aber auch sehr einfach abzustellen. Man nimmt einen klickbaren Link auf.

Privatverkauf bei eBay

Dieses Thema stellt sich häufig. Viele wissen nicht, dass sie als gewerbliche Verkäufer agieren. Der BGH hat hierzu Kriterien entwickelt, die wir in einem separaten Beitrag vorstellen haben.

Preisangabenverordnung

Auch hier hat der Gesetzgeber eine Vielzahl von Regelungen getroffen. Deren Verletzung führt zu Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht und können abgemahnt werden. Beispielse sind unvollständige Versandkostenangaben oder Fehler bei den Grundpreisangaben.

Das sind nur einige ausgewählte Bereiche in der Abmahnpraxis, auf die sie besondere Acht geben sollten, da sie häufig abgemahnt werden.

Rechtsanwalt gewerblichen Rechtsschutz

Wenn Sie Fragen zum Thema Abmahnung im Onlineshop haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64 282 telefonisch erreichen oder per E-Mail an info@tklegal.de

Ihr Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Abmahnungen in Frankfurt am Main

Besuchen Sie unseren Blog zum Wettbewerbsrecht unter https://www.rechtsanwalt-frankfurt-abmahnung.de/blog/

Beitragsbild: Mike Petrucci

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