Irreführende Werbung im UWG!

§ 5 UWG

Die irreführende Werbung im UWG ist ein beliebter Abmahngrund und stellt Werbeabteilungen vor großen Herausforderungen. Einerseits soll durch Werbung der Absatz von Waren und Dienstleistungen gefördert werden, andererseits sollte eine kostspielige Abmahnung vermieden werden.

Irreführende geschäftliche Handlung

Das Gesetz spricht in diesem Zusammenhang von irreführender geschäftlicher Handlung § 5 UWG und nicht explizit von irreführende Werbung. Erfasst ist jede geschäftliche Handlung, die geeignet ist, den Verbraucher oder sonstige Marktteilnehmer zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er andernfalls nicht getroffen hätte. Die geschäftliche Handlung wird sehr weit verstanden, damit sämtliche Geschäftspraktiken eines Unternehmens umfasst sind. Irreführung bedeutet in diesem Zusammenhang, dass eine Fehlvorstellung von maßgeblicher Bedeutung für den Kaufentschluss hervorgerufen wird. So zum Beispiel, wenn jemand vortäuscht, dass er über ein Zertifikat verfügt und er keines hat. Der Verbraucher vertraut zertifizierten Verkäufer mehr, so dass eine Täuschung darüber, wettbewerbswidrig ist.

Maßgebliche Verkehrskreise

Ob eine irreführende Werbung vorliegt bestimmt sich durch die maßgeblichen Verkehrskreise. Wer ist das aber? Es kommt darauf an, an wen sich die geschäftliche Handlung richtet. Sollen Verbraucher die Ware kaufen, dann ist die Sicht eines Durchschnittsverbrauchers maßgeblich. Hier kommt es auf den Einzelfall an.

Verschiedene Formen der irreführenden Werbung

Der Verkäufer kann beispielsweise mit Patentrechten werben, die er nicht besitzt. Oder er hat ein Gebrauchsmuster und wirbt mit patentierter Lösung. Gleiches gilt, wenn ein Patent zwar angemeldet, aber nicht erteilt ist. Es handelt sich hier um Angaben über die geschäftlichen Verhältnisse.

Abmahnung

Welches Risiko gehe ich ein, wenn ich trotzdem unlauter werbe? Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und Vertragsstrafen sind die Folge unlauteren Verhaltens. Die Streitwerte für die anwaltliche und gerichtliche Tätigkeit fangen bei EUR 20.000 an, wenn es um irreführende Werbung handelt. Danach berechnen sich die vorgerichtlichen Abmahnkosten. Die Werbung kann unter Umständen sehr kostspielig werden. Das wird von einigen Werbeabteilungen einkalkuliert. Lesen Sie auch unsere Beiträge zu vergleichenden Werbung und Briefwerbung auf unserem spezialiserten Blog zum UWG.

Rechtsanwalt gewerblichen Rechtsschutz

Wenn Sie auch Fragen zum Thema Abmahnung und irreführende Werbung haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64282 telefonisch erreichen oder per E-Mail an info@tklegal.de. Sofern Sie eine Abmahnung erhalten haben, dann schicken Sie uns diese zu, damit wir eine erste Prüfung vornehmen können.

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Beitragsbild: Felipe Furtado

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