Abmahnungen im Markenrecht!

Abmahnungen MarkenG

Abmahnungen im Markenrecht sind das Werkzeug des Markeninhabers, um Konkurrenten und Plagiate zu bekämpfen. Der Grund dafür ist sehr einfach:: nach dem Markengesetz sind teuer und effektiv. Was ist also zu beachten wenn sie abmahnen wollen oder eine Abmahnung erhalten haben?

Voraussetzungen der Abmahnung

Eine Abmahnung ist nicht stets berechtigt. Der Abmahnende muss einiges beachten, damit er wirksam abmahnen kann. Für den Abgemahnten heißt das: Er muss sorgfältig prüfen oder prüfen lassen, ob die gegen ihn ausgesprochene Mahnung, rechtmäßig ist.

Markeninhaberschaft

Als aller erstes ist Voraussetzung, dass der Abmahnende Markeninhaber ist. Hier bestehen zahlreiche Fehlerquellen. Handelt es sich um eine juristische Person, stellt sich die Frage, wer die Marke angemeldet hat oder, ob möglicherweise Markenlizenzen vergeben wurden.

Markenverletzung

Dann geht es ans Eingemachte. Hier liegt der Schwerpunkt der Prüfung. Liegt eine Markenverletzung vor? Hier ist genau zu prüfen, ob tatsächlich in das geschätzte geistige Eigentum des Abgemahnten eingegriffen  wurde. Markenverletzungen werden in § 14 MarkenG geregelt. Es muss eruiert werden, ob die Marken identisch oder ähnlich sind. Wird überhaupt die Marke markenmäßig benutzt? Handelt es sich lediglich um eine beschreibende Angabe. Das sind nur einige Stichpunkte.

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Strafbewehrte Unterlassungserklärung

In der Abmahnung wird stets eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Was ist das? Aus Sicht des Abmahnenden stellt sich die Sachlage, wie folgt dar:

Du Konkurrent hast mit deiner Marke, meine Marke verletzt. Das Publikum und/oder der Verbraucher können dadurch die Marken verwechseln. Diese Gefahr besteht durch die Nutzung deiner Marke. Diese Gefahr kannst du nur dadurch ausräumen, wenn du mir versprichst, dass du deine Marke nicht mehr nutzt. Für den Fall, dass du sie trotzdem nutzt, obwohl du es mir anders versprochen hast, zahlst du mir eine Strafe.

Eine Unterlassungserklärung muss also eine Vertragsstrafe enthalten, damit sie als ernsthaft aufgefasst wird. Andererseits könnte jeder behaupten, ich werde die Markenverletzung einstellen. Wird damit aber keine Sanktion verknüpft, so gehen das Gesetz und die Rechtsprechung davon aus, dass die Gefahr eines erneuten Verstoßes nicht ausgeräumt ist. Bei der Vertragsstrafe besteht eine Vielzahl von potentiellen Fehlern. Meist sind die Unterlassungserklärungen sehr weit formuliert und enthalten hohe Vertragsstrafen. Es empfiehlt sich, diese immer sorgfältig und genau zu.

Wenn Sie Fragen zur Abmahnung oder Markenrecht  haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64282 telefonisch erreichen oder per E-Mail an info@tklegal.de

 

Ihr Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Abmahnungen in Frankfurt am Main 

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