Markenrechtsverletzungen und markenrechtliche Abmahnung auf Ebay!

Markenrechtsverletzung Ebay

Es kommt häufig vor, dass bei Ebay Markenrechtsverletzungen begangen werden, die zu einer markenrechtlichen Abmahnung führen. Das liegt daran, dass Händler aus dem gesamten EU-Gebiet Waren, die sie beispielsweise in Drittländer, wie China oder Türkei günstig erwerben, dann auf Ebay wiederverkaufen. Als Beispiel kann man sich ein Fußballtrikot oder eine Uhr vorstellen, die in China günstig hergestellt wurde und in Deutschland verkauft wird. Teilweise wird von lizensierten chinesischen Händler gekauft und der Ebayverkäufer geht davon aus, dass damit Originalware gekauft wurde.

Das Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI)

Da die Rechtsprechung auch Verkaufsplattformen, wie Ebay in Haftung nehmen will, hat Ebay das Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI) entwickelt. Damit versucht Ebay, die Inhaber von geistigen Schutzrechten besser zu schützen. Unter bestimmten Umständen sperrt Ebay sogar den Account des Verkäufers.

Markenrecht auf Ebay

Jede Abmahnung muss gesondert geprüft werden. Sie muss ernst genommen werden. Abmahnungen auf dem Gebiet des Markenrechts haben hohe Streitwerte. Meist sind die Markeninhaber global agierende Unternehmen und Konzerne. Da ist die Rechtsprechung im Hinblick auf die Höhe des Streitwertes sehr großzügig. Diese Streitwerte führen dann zu hohen Anwaltsgebühren. Es wird meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Diese ist für den Abgemahnten nachteilig. Unter Umständen kann der Markeninhaber nicht sämtliche Rechtsverletzungen auf Ebay beseitigen. Hat er aber vorher die Unterlassungserklärung abgegeben, haftet er. Es ist durchaus möglich, dass der kostengünstigere Weg darin besteht, sich im Wege einer einstweiligen Verfügung verklagen zu lassen. Zwar fallen dann Anwalts- und Gerichtsgebühren an. Diese sind aber meist viel geringer als eine mögliche Vertragsstrafe.

Fristen der Abmahnung

Was nicht oft genug betont werden kann, ist die Einhaltung der vorgegebenen Fristen. Durch die Nichtbefolgung, der meist kurz gesetzten Fristen, können Nachteile entstehen, die vermeidbar sind. Die zu entwickelnde Strategie ist meist besser, wenn ausreichend Zeit dafür verbleibt. Jeder Fall hat seine eigenen Tücken und Besonderheiten. Es kommt häufig darauf an, wer abmahnt und ob die Abmahnung ernsthaft ist. Oft genug sind Unternehmer unterwegs, die sich rechtsmissbräuchlich verhalten und lediglich Abmahngebühren generieren wollen. Auch das ist ein Punkt, der mitbedacht werden muss.

Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz und Markenrecht

Wenn Sie Fragen zu Markenabmahnungen auf Ebay haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64282 telefonisch erreichen oder per E-Mail an info@tklegal.de

Ihr Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Markenrecht in Frankfurt am Main

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Beitragsbild: Weiwei Hsu

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