In diesem Blog geht es um Themen, wie Abmahnungen im UWG, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Datenschutz, Designrecht und Urheberrecht und wir berichten zudem von aktuellen Fällen aus dem Kanzleialltag einer Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz und Datenschutzrecht. Wir haben zudem einzelne Blogs zu den Rechtsgebieten erstellt, die Sie ebenfalls besuchen können. Das sind die Rechtsgebiete Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewersbrecht und Datenschutz.
Abmahnung wegen Werbung als „provisionsfrei“ für Mietwohnungen!
Das Oberlandesgericht Brandenburg hat am 22.10.2019 Az.: 6 U 54/18 entschieden, dass Werbung für eine Mietwohnung als provisionsfrei unzulässig ist. Worum geht es? Ein Immobilienmakler …
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung!
Wann liegt eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung vor? Für eine Abmahnung nach UWG ist ein konkretes Wettbewerbsverhältnis erforderlich. Der Begriff wird weit ausgelegt. Das bedeutet
Unterlassungserklärung bei Verstoß auf Ebay, Amazon und anderen Plattformen!
Anwälte warnen immer wieder vor eine vorformulierte Unterlassungserklärung abzugeben, wenn ein Wettbewerber Sie wegen einem Verstoß gegen das UWG auf Ebay, Amazon und anderen Plattformen abmahnt.
Abmahnung Warner Bros durch Waldorf Frommer wegen Joker!
Unserer Mandantin erreichte eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen angeblichem unerlaubten Angebots des Films „Joker“. So wie die Geschichte von Batman und Joker
Der BGH und das Recht auf Vergessenwerden!
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über das Recht auf Vergessen werden entschieden. In zwei Verfahren liegen die Pressemitteilungen vor. Der genaue Wortlaut der Entscheidungen,
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung IDO Interessensverband!
Wir haben einen gerichtlichen Termin für einen Kollegen wegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung des IDO Interessensverband vor dem Landgericht Berlin wahrgenommen. Gegenstand der
Abmahnungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung!
Abmahnungen wegen fehlerhaften Widerrufsbelehrungen sind ein häufiges Phänomen und müssen ernst genommen werden. Worum geht es im Einzelnen? Viele Unternehmer bieten
Irreführende Werbung im UWG!
Die irreführende Werbung im UWG ist ein beliebter Abmahngrund und stellt Werbeabteilungen vor großen Herausforderungen. Einerseits soll
Abmahnung des Maklers wegen fehlerhaftes Impressum!
Die Abmahnung des Maklers wegen Verstoß gegen die Impressumspflicht ist ein häufiger Abmahngrund. Das Oberlandesgericht Düsseldorf, (Urteil vom 29.08.2019 – I-2 U 44/18) hatte in einem sehr lesenswerten Fall, gleich mehrere für Immobilienmakler wichtige Fragen zu klären.